Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (designloungemöbel.de GbR) über die Internetseite www.designloungemoebel.de oder telefonisch oder mittels einer schriftlichen Bestellung schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

(2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern (sog. B2C) ist ausgeschlossen.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von gewerblich zu nutzenden Möbeln. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.

(2) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben.

(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). 

Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet, d.h. innerhalb von drei Werktagen.

(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 30 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 3 Individuell gestaltete Waren/Möbel

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Möbel erforderlichen, geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Sie erhalten von uns eine Auftragsbestätigung (AB) übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z. B. E-Mail) zur Ausführung frei.

Sollten Sie nach Erhalt der schriftlichen AB uns keine Rückmeldung bezüglich des Angebotes zusenden (z. B. per Mail), gilt der Auftrag als kaufmännisch und sachlich wirksam vereinbart innerhalb einer Frist von 48 Stunden nach der Unterbreitung des Angebotes zum Kaufvertrag.

Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.

 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Werden keine Kosten für Lieferung und Transport gesondert im Angebot ausgewiesen, sind die Liefer- und Transportkosten im Angebotspreis inkludiert respektive enthalten.

Die zur Zeit gültige Lieferkosten werden grundsätzlich wie folgt geregelt:

• Bei einer Bestellung mit einem Warenwert von mindestens 500 Euro betragen die Lieferkosten 99,00 Euro
• Bei einer Bestellung von einem Warenwert von mindestens 1.000 Euro betragen die Lieferkosten 79,00 Euro
• Bei einer Bestellung von einem Warenwert von mindestens 1.500 Euro betragen die Lieferkosten 49,00 Euro
• Bei einer Bestellung von einem Warenwert von mindestens 3.500 Euro, erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

Alle Lieferkosten verstehen sich wie alle Preise ohne die gesetzliche USt.

Bei Bestellungen unter 500 Euro Warenwert kalkulieren wir die Lieferkosten tagesaktuell und ein Kaufvertrag kommt dann erst nach Mitteilung der Lieferkosten durch uns an Sie zustande.

(3) Anzahlung und Restzahlung
Innerhalb von spätestens 5 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung (AB) sind 50% der Rechnungssumme als Anzahlung zu zahlen. 

Nach Eingang der Restzahlung erfolgt die verbindliche Bestellung Ihrer individualisierten Möbel und die entsprechende Produktion beim Hersteller.

Wenn Ihre Ware in unserem Lager eintrifft, informieren wir Sie hierüber umgehend schriftlich oder telefonisch, dann müssen Sie innerhalb von 5 Werktagen die ausstehende Restzahlung auf unser Konto leisten oder über unsere anderen möglichen Zahlungsweise vornehmen.

(4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

(5) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag innerhalb von 5 Tagen zur Zahlung fällig. 

(6) Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. Skonti wird in i.d.R. in Höhe von 3 % gewährt bei vollständigem Zahlungseingang der gesamten Forderung innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Bestellbestätigung (AB). Eine Anzahlung ist bei Skontozahlung somit nicht möglich, sondern muss innerhalb von 5 Werktagen vollständig erfolgen.

 

§ 5 Lieferbedingungen

(1.1.) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der evtl. gesondert ausgewiesenen Versand- und Transportkosten bei uns.

(1.2.) Verzug der Lieferung/ Rücktrittsrecht bei Lieferverzögerung

Sollte ein Verzug in der Lieferung von mehr als 28 Werktagen eintreten, können Sie schriftlich vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall muss der Rücktritt schriftlich per Mail oder postalisch an uns erfolgen.In diesem Fall erfolgt die Rückerstattung der gezahlten Beträge ohne Abzug.
Im Einzelfall behalten wir uns ausdrücklich vor, mit der AB einen Rücktritt auszuschließen. Dies gilt insbesondere für stark individualisierte Möbel.

(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(3) Die Versendung der Ware erfolgt auf die Gefahr der designloungemoebel.de, designloungemöbel.de GbR. Mit der Lieferung zum vereinbarten Lieferort erfolgt der Gefahrenübergang unmittelbar zu Ihren Lasten. Beanstandungen und Mängel sind unmittelbar nach Wareneingang zu melden, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden.

(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden.

 

§ 6 Gewährleistung und Produkthaftung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt drei(!) Jahre ab Anlieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

• für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
• bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
• Bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

(2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(4) Produkthaftung
Die Produkthaftung für unsere Waren ist vom Gesetzgeber im Gesetz über die Haftung fehlerhafter Produkte (vom 1. Januar 1990 § 1 und folgend bis § 19) geregelt. Andere davon abweichende oder weitergehende Regelungen sind ausdrücklich ausgeschlossen.

 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung aus dem Folgegeschäft ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungs Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

(3) Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass wir weder verpflichtet noch willens sind, an sog. Schlichtungs- oder Schiedsverfahren teilzunehmen.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters

designloungemöbel.de GbR
Deutschland
Telefon: +49 1636109049
E-Mail: info@designloungemoebel.de

Registergericht: Amtsgericht Darmstadt HRB 8701
Vertretung durch die GF tba
Datenschutzbeauftragter: tba

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. 

 

Diese AGB und Kundeninformationen werden regelmäßig auf Rechtskonformität geprüft. 

Letzte Aktualisierung: 08.04.2025